18.02.2008, 17:04
Zitat:Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bringt eine Idee zur Aufstellung von elitären Verteidigungskräften der Europäischen Union auf der Basis der sechs größten Mitgliedsländer dieser Organisation - Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Spanien und Polen - hervor.
Das melden belgische Massenmedien.
Wie es heißt, ist in dem Projekt vorgesehen, dass die "Sechs" die einheitlichen "Spielregeln" für die Sicherung einer engen Integration im militärischen Bereich festlegen soll. Es gehe unter anderem um die Annahme eines minimalen Verteidigungsetats in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die Schaffung eines einheitlichen Waffenmarktes und die Bereitstellung von je 10 000 Armeeangehörigen von jedem Land für gemeinsame Eingreifkräfte.
Außerdem soll zu den Aufgaben der gemeinsamen EU-Verteidigungskräfte die Umsetzung von Gemeinschaftsprojekten für den Antiterrorkampf, die Schaffung von gemeinsamen Infrastruktur-Verteidigungsprogrammen, eines Raketenabwehrsystems und von Aufklärungstechnologien gehören.
Voraussichtlich wird Paris seine Vorschläge nach dem Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages Anfang 2009 bekannt geben. Dieser Vertrag bestimmt die Prinzipien des Funktionierens der EU und sieht die Möglichkeit einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern, darunter im militärischen Bereich, vor.
Wie Beobachter betonen, sind gegenwärtig von den sechs genannten Ländern nur Frankreich und Großbritannien in der Lage, Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu tragen.
Ein anderes Problem ist das Fehlen eines einheitlichen Marktes von Waffen und Militärtechnik in der Europäischen Union.
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Würde auch Zeit.