18.12.2013, 10:34
Zitat:EU-Gipfel: Deutschland bremst Europas Militärkooperation
Von Gregor Peter Schmitz
Die EU-Mitglieder wollten durch engere Zusammenarbeit bei einer gemeinsamen Sicherheitsstruktur endlich schlagkräftiger werden. Doch beim anstehenden EU-Gipfel ist ein strategischer Durchbruch nicht zu erwarten - auch weil Deutschland zögert.
Berlin - Wenn Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag erstmals als wiedergewählte Kanzlerin über ihre Europapolitik spricht, dürfte es auch um die Verteidigung der europäischen Ideale gehen - und im Publikum wird die frisch bestellte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sitzen, die in der Vergangenheit von den "United States of Europe" schwärmte, zu der auch eine europäische Armee gehören könnte.
Doch zumindest vorläufig traut Berlin Europa herzlich wenig zu, wenn es um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik geht. Zwar soll das Thema beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag in Brüssel auf der Tagesordnung stehen, zum ersten Mal seit fünf Jahren - aber im Entwurf für die Gipfelbeschlüsse, die SPIEGEL ONLINE vorliegen, hat insbesondere Deutschland wichtige Einschränkungen vorgenommen.
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