Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[voyageur]

Das (französische) "Hohe Komitee zur Bewertung der militärischen Kondition" wird einbezogen
Die Möglichkeit der Anerkennung der Anwendbarkeit der als "Arbeitszeit" bezeichneten Richtlinie vom 4. November 2003 auf das Militär durch den Gerichtshof der Europäischen Union sorgte für Aufsehen.
Dies veranlasste das (französische) High Military Condition Assessment Committee, eine Stellungnahme zu formulieren.
Am 9. April veröffentlichte das HCECM daher eine Notiz, die am 13. April online gestellt wurde und hier gelesen werden kann.
CEMA (französisch)
Das HCEM erinnert daran, dass die Regeln zur Festlegung der Arbeitszeiten von Arbeitnehmern und Beamten nicht auf das Militär anwendbar sind, da sie "mit der notwendigen freien Verfüigung der Streitkräfte unvereinbar wären".
Die Anwendung der europäischen Richtlinie auf die Streitkräfte hätte auch folgende Konsequenzen:
- eine Infragestellung der Grundlagen des Militärstatus, die "unter allen Umständen einen Opfergeist erfordert, der bis zum höchsten Opfer gehen kann ... Verfügbarkeit ...";
- wesentliche Änderungen in der Organisation und Funktionsweise der Streitkräfte aus Gründen, die nicht mit den Verteidigungszielen zusammenhängen;
- ein Rückgang der Kapazität und der operativen Effizienz der Streitkräfte.
Schließlich ist der Hohe Ausschuss der Ansicht, dass die Festlegung und Organisation der Dienstzeit im Prinzip und in Bezug auf die Zuständigkeiten in der alleinigen Verantwortung der für die nationale Sicherheit zuständigen Behörden liegen sollte.
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