26.01.2023, 12:21
Zitat:Frankreich will seine Verteidigungsanstrengungen deutlich erhöhenhttps://esut.de/2023/01/meldungen/39467/...-erhoehen/
Anlässlich seiner Neujahrsansprache für die Streitkräfte am 20. Januar auf dem Luftwaffenstützpunkt 118 im südwestfranzösischen Mont-de-Marsan hat Staatspräsident Emmanuel Macron die Eckdaten für das Gesetz zur militärischen Finanzplanung (LPM) von 2024 bis 2030 vorgestellt: Danach solle mit einem Gesamtetat für den Siebenjahresplan von 413 Milliarden Euro eine „Transformation“ der Streitkräfte finanziert werden. Für das letzte LPM von 2019 bis 2025 waren 295 Milliarden Euro veranschlagt, das heißt, hier sollen Mehrausgaben von mehr als einem Drittel erfolge. [...]
Frankreich müsse mit dieser massiven finanziellen Anstrengung in die Lage versetzt werden, bereits auf „einen Krieg im Voraus vorbereitet zu sein, um noch brutalere Kriege, gleichzeitig noch zahlreichere und noch mehrdeutigere Kriege“ führen zu können. Damit wird deutlich, dass der französische Präsident mit einer Ausweitung des Ukrainekrieges durch Russland rechnet.
Die Transformation der Streitkräfte soll auf vier Dreh- und Angelpunkten ruhen:
1. die Stärkung der Abschreckung,
2. die Vorbereitung auf einen Krieg hoher Intensität,
3. der Schutz der nationalen Interessen in den verschiedenen Dimensionen sowie
4. die Stärkung der internationalen Partnerschaften. [...]
Um sich an die Intensität der Bedrohung anzupassen, müssten „konsequenterweise unsere Munitionsvorräte, unsere Logistik und unsere Unterstützungskräfte ausgebaut werden“. Außerdem sollten „die militärischen Effekte dank der Digitalisierung des Gefechtsfeldes zusammengeführt werden“, wie dies bereits beim nationalen Heeresprogramm „Scorpion“ zur Kampfwertsteigerung und beim multinationalen „Future Combat Air System“ (FCAS) geschehe, so der Präsident. [...]
Macron war es wichtig, darauf aufmerksam zu machen, dass Frankreich dank seiner Überseegebiete über die zweitgrößte ausschließliche Wirtschaftszone (EEZ) der Erde verfügt. Das Staatsoberhaupt wünschte daher innerhalb der EEZ „eine Beherrschung des Meeresbodens bis zu einer Tiefe von 6.000 Metern, und zwar aus militärischen Gründen, aber auch zum Schutz unserer unterseeischen kritischen Infrastrukturen“.
Schneemann