11.06.2022, 12:37
(11.06.2022, 12:23)Pmichael schrieb: Es gibt bei solchen strukturellen Änderungen kein sofort. Heute kann man die Bundeswehr in 5 bis 10 Jahren nachhaltig gestalten, die Bundeswehr in 2022 wurde vor 10 Jahren in den Sand gesetzt. Entweder kann man nun jammern oder Dinge für die nächsten Jahre richtig besser machen.
Und keines deiner Argumente wird mit dem Sondervermögen erreicht, leider.
Das Sondervermögen wird gerade nicht dazu führen, dass die Bundeswehr in 5 bis 10 Jahren nachhaltig gestaltet wird, denn dafür greift das Sondervermögen viel zu kurz. Allein auf die Idee zu kommen, eine fixe Zahl ins Grundgesetz zu schreiben, die keinerlei Inflationsanpassung unterliegt, ist an Kurzsichtigkeit nicht zu überbieten.
Bei der aktuellen Inflations- und Preissteigerungsrate wird das Sondervermögen mit dem Teil der nicht abfließt, jedes Jahr 8 bis 10 % weniger wert, d.h. im Juni 2023 sind aus 100 Mrd. EUR Kaufkraft effektiv nur noch 90 Mrd. EUR geworden und je weiter man den Mittelabfluss schiebt, desto weniger wird es.
Bei 3 % Preissteigerung ist eine Mrd. EUR in 2032 nur noch 0,73 Mrd. EUR wert - wenn wir mal irgendwann wieder bei 3 % landen, die nächsten Jahre liegen wir deutlich darüber, damit ist "zappenduster".
Was die Bundeswehr gebraucht hätte, wäre der zwei Prozent-Wert als Anteil des BIP für Verteidigung, den die Bundeswehr grundgesetzlich abgesichert in jedem Haushaltsjahr in Anspruch nehmen könnte! Damit wäre für alle Zeiten Planungssicherheit geschaffen worden und man hätte mit den Mitteln frei arbeiten können, z.B. in den nächsten drei Jahren Munitionsbeschaffung im Wert von 10 Mrd. EUR tätigen können.
Das Sondervermögen zeigt nur eines, hier wurde "Leuchtturmpolitik" betrieben - wie kann es sein, dass die Finanzlinie für Munition im EP 14 bis 2026 geviertelt wird, obwohl der Bedarf pro Jahr 1,5 Mrd. EUR beträgt UND noch ein Rückstand von 20 Mrd. EUR besteht? Woher soll die Munition für verstärkte Übungsaktivitäten kommen? Woher für Ausbildung? Woher für die Einsätze?
Was braucht man eigentlich noch um endlich zu verstehen und gesamtheitlich zu betrachten, dass mit der fallenden Finanzlinie und dem Sondervermögen nicht die Zukunft der Bundeswehr gebaut wurde, sondern nach Stand heute deren weiteren Niedergang?
Das BMVg war endlich mal offen und es passiert medial ... nichts...