USA/FR Sicherheitspolitik Zusammenarbeit

[voyageur]

Unterzeichnung des strategischen Interoperabilitätsplans Frankreich USA
EMA (französisch)
Aktualisiert: 17.12.2021 - Leitung: SIRPA Marine

Am 17. Dezember 2021 unterzeichneten Vizeadmiral Christophe Lucas, Koordinierungsbehörde für internationale Beziehungen der Marine, und Vizeadmiral Merz, sein amerikanischer Amtskollege, im Namen der Stabschefs der Marine und der US Navy den Strategischen Interoperabilitätsplan - oder Strategic Interoperability Framework (SIF) - (1).
[Bild: https://www.defense.gouv.fr/var/dicod/st...olonne.jpg]
Dieser Plan, der das Ergebnis einer vor zwei Jahren begonnenen Arbeit ist, legt präzise Ziele fest, um die Interoperabilität zwischen den beiden Marinen in den nächsten 20 Jahren kontinuierlich zu verbessern, und beinhaltet insbesondere gezielte Anstrengungen am oberen Ende des operativen Spektrums: Beherrschung des ozeanischen Raums und Machtprojektion. Er erleichtert die Kontakte zwischen den Stäben und sieht die Schaffung eines Rahmens vor, der den Austausch von Informationen und klassifizierten Daten erlaubt.

Dieser Korpus stellt somit einen sehr bedeutenden Fortschritt dar und ist das Ergebnis eines gemeinsamen Willens, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Marinen zu verstärken, trotz der unruhigen Meere, die beide Länder in letzter Zeit durchquert haben.
Framework

(1) Ursprünglich war der Strategische Dialog in Paris in Anwesenheit einer Delegation von etwa 20 Angehörigen des Militärs und Zivilisten der US Navy geplant. Angesichts der unsicheren gesundheitspolitischen Lage wurde er als Videokonferenz zwischen ALRI im Generalstab der Marine einerseits und der amerikanischen Delegation andererseits, die vom Marineattaché der französischen Botschaft in Washington empfangen wurde, neu organisiert.

[voyageur]

Einleitung eines strategischen Dialogs zwischen Frankreich und den USA über den Handel mit Verteidigungsgütern.
EMA (französisch)
Leitung: Armeeministerium / Veröffentlicht am: 27/06/2022

Auf dem G20-Gipfel in Rom im Oktober 2021 hatten der französische Staatspräsident und sein amerikanischer Amtskollege ihre Absicht angekündigt, einen strategischen Dialog über den Rüstungshandel einzuleiten, um einen gemeinsamen Ansatz in Fragen des Marktzugangs und der Rüstungsexporte zu fördern. Die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung am 13. Juni am Rande der Messe Eurosatory 2022 konkretisiert die Modalitäten für die Aufnahme dieses Dialogs und die Ambitionen der beiden Länder in diesem Bereich.
[Bild: https://www.defense.gouv.fr/sites/defaul...k=3u7A4ClK]
Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung zur Aufnahme eines strategischen Dialogs - © Armeeministerium

Das angestrebte Ziel besteht insbesondere darin, eine gemeinsame Vision des Zugangs zum Verteidigungsmarkt zu fördern und Maßnahmen zur Verbesserung der Effizienz und Effektivität der Exportkontrolle zu ermitteln.

Der Dialog wird von einer Strategischen Gruppe für den Handel mit Verteidigungsgütern (Strategic Defence Trade Group, DTSG) geleitet, in der auf französischer Seite Vertreter des Armeeministeriums und des Ministeriums für Europa und Auswärtige Angelegenheiten sowie auf US-amerikanischer Seite Vertreter des Außenministeriums und des Verteidigungsministeriums den gemeinsamen Vorsitz führen. Die Ko-Vorsitzenden planen, sich ab diesem Jahr einmal jährlich zu treffen.

Um die gemeinsamen Ziele des französischen und des amerikanischen Präsidenten zu erreichen, will die DTSG Themen wie den Zugang zum Verteidigungsmarkt und die Effizienz grenzüberschreitender Beschaffungen, aber auch die Exportkontrolle mit Fragen im Zusammenhang mit den US-Vorschriften über den internationalen Waffenhandel (ITAR) erörtern.

Die Diskussionen werden sich auch auf die Vorschriften für das Exportmanagement (EAR) und die französischen Exportvorschriften sowie auf Endverwendungskontrollprogramme und internationale Exportkontrollregime erstrecken.