03.09.2022, 14:36
Zitat:Im Bereich der Verteidigung werden wir unsere europäischen Verteidigungskapazitäten stärken müssen, indem wir die gemeinsamen Ausgaben erhöhen und gemeinsame Projekte fördern. Aber ich möchte es ganz klar sagen: Frankreich wird eine dreistufige Strategie verfolgen. Zunächst die nationale. Deshalb habe ich den Minister und den Generalstabschef der Streitkräfte gebeten, eine strategische Übung aufzubauen, die bis Ende September fertiggestellt sein soll. Diese Übung wird dann zu einer Neuprogrammierung eines Militärprogrammierungsgesetzes führen, das Ende des Jahres oder Anfang nächsten Jahres fertiggestellt sein wird und dann zu einem Gesetzestext führen wird, der Anfang 2023 das Parlament erreichen kann. Auch hier werden die neuen Realitäten und Bedürfnisse berücksichtigt.
Die zweite Stufe wird natürlich die europäische Stufe sein, mit der Konsolidierung der neuen Zusammenarbeit, mit einer stärkeren Kohärenz, die wir haben müssen. Wenn jeder europäische Staat mehr ausgibt, dann nicht, um Nicht-Europäer zu kaufen. Auch hier müssen wir uns allmählich von einer Logik der Abhängigkeit lösen, die der Schlüssel zu unserer strategischen Handlungsfähigkeit ist und nicht den Normen unterliegt, die außerhalb Europas auferlegt werden. Absurd wäre der Kontinent, der in einem wirtschaftlichen Umfeld wie dem unseren beschließen würde, massiv zu investieren, um anderswo einzukaufen und keine Handlungsfreiheit zu haben. Wir werden also weiterhin das Eisen tragen müssen, weil es nicht bei allen unseren Partnern automatisch geschieht, aber ich denke, es ist kohärent.
Die dritte Stufe ist dann die NATO. Ich glaube, wir haben gemeinsam bewiesen, dass das Europa der Verteidigung nicht in Konkurrenz zur NATO steht oder ein Ersatz für sie ist, sondern einer ihrer Pfeiler. Auch hier ist es so, dass wir im Bündnis nicht einfach vasallisierte Partner sein wollen, die nur von einer Macht abhängen, die die Fähigkeit dazu hat. Ein stärkeres Europa zu haben, bedeutet auch, dass Europa manchmal die Möglichkeit haben muss, für sich selbst über die Sicherheit auf seinem Boden oder in seiner Nachbarschaft zu entscheiden.
Emmanuel Macron in seiner Ansprache an die Botschafter