28.05.2022, 19:19
(28.05.2022, 18:42)Facilier schrieb: https://www.rnd.de/politik/waffenlieferu...HNCQI.html
Zitat:Mittlerweile ist klar, wie sehr es auf die genaue Wortwahl Möllers ankommt, die nicht von einer Vereinbarung, sondern von einem gemeinsamen „Festhalten“ sprach. Es gehe „nicht um einen formalen Beschluss der Nato, sondern um die Beschreibung der aktuellen Praxis in der Allianz“
Ich verstehe die Aufregung um diese Aussage absolut gar nicht. Das war ganz klar formuliert und für jeden zu verstehen, selbst für Otto-Normal-Bürer, der den Unterschied zwischen Kampf- und Schützenpanzer nicht kennt. Und wer bei Politikern nicht auf jedes Wort achtet, dem kann man auch nicht mehr helfen. Genau genommen, war Möller die erste aus Regierungskreisen, die es geschafft hat, eine klare nachvollziehbare und abschließende Aussage zu dem Thema zu tätigen.
Den Posten eines Ukraine-Koordinators im Kanzleramt halte ich aber auch für eine gute Idee, da es hier einfach an jemandem mit Befugnis und Sachverstand fehlt. Das Amt der IBUK ist dafür eigentlich auch gar nicht das richtige.
Kann bitte jemand Fritz Felgentreu anrufen, ob er vorübergehend Zeit hätte? Er muss auch nur mit den Ministerien kommunizieren, nicht mit der SPD-Fraktion.
