25.12.2023, 09:53
Die wenigsten irregulären Einwanderer welche hierzulande unter dem Sammelbegriff Flüchtlinge zusammen gefasst werden begründen ihren Aufenthalt hierzulande als Asylanten. Auch wenn natürlich viele davon Asyl beantragen, so ist Asyl nicht der primäre Grund warum sie ein Aufenthaltsrecht erlangen, dass gilt auch schon jetzt für einen Gros der sogenannten Flüchtlinge und es gilt natürlich auch für die Ukrainer.
Das Aufenthaltsrecht wird daher also ganz anders begründet und ist unabhängig von dem ganzen juristischen Schauspiel der Asylanträge.
Im übrigen beantragen hier und heute auch schon Ukrainer Asyl in Deutschland, vorsorglich oder aus was für Gründen auch immer. Gegen den abschlägigen Bescheid wird dann geklagt, gegen das Gerichtsurteil in einer weiteren Instanz vorgegangen, und dann ein neuer anderer Antrag mit anderen Angaben gestellt usw usf
emjay:
Theoretisch ja, aber in der Realität wurde und wird Asyl auch ohne politische Verfolgung gewährt, oder umgekehrt durchaus Personen Asyl verweigert die in ihrer Heimat höchstwahrscheinlich doch real politisch verfolgt werden. Das ist ein völlig geisteskrankes Willkürsystem, ich kenne da dutzende Fälle in beide Richtungen persönlich.
Aber nochmal das wichtigste: die Ukrainer begründen ihren Aufenthalt hierzulande nicht über Asyl als Aufenthaltsgrund. Entsprechend kann man ihnen auch kein Asyl entziehen wie das Kiesewetter hier schwadroniert. Natürlich könnte man ihnen ihr Aufenthaltsrecht rein theoretisch per Gesetz einfach entziehen, oder ihre Aufenthaltstitel auf Anweisung nicht mehr verlängern, dass heißt aber weder dass sie dann gehen, noch dass wir sie abschieben können, noch dass sie dann nicht anfangen einfach alle Asylanträge zu stellen, die dann auch erstmal über Jahre hinweg bearbeitet werden müssen usw.
Hab übrigens mal junge ukrainische Männer gefragt, ob sie gehen würden, wenn man ihnen die Sozialleistungen entzieht. Die Antwort war unisono nein, sie würden auch dann hier bleiben weil sie nicht im Krieg für die korrupten Oligarchen sterben wollen.
lime:
Es gibt sogar schon jetzt und hier Ukrainer die Asylanträge laufen haben. Und ohnehin können immer mehr Wähler das ganze bizarre Spektakel bezüglich der sogenannten Flüchtlinge nicht mehr nachvollziehen - und entsprechend steigt ja ständig die Zustimmung für die AfD und deren Positionen und kopieren nun andere Parteien AfD Positionen und hauen Sachen raus für die man noch vor wenigen Jahren wüst angegangen wurde.
Dessen ungeachtet: in dem Moment in welchem man dem Gros der Ukrainer ihren nicht Asylrecht basierten Aufenthalt entzieht, stellen sie natürlich Asylanträge und schon hast du ein paar Hunderttausend mehr zum bearbeiten. Wird bei den über 1000 pro Tag die man schon jetzt hat natürlich noch weitere Verzögerungen hervor rufen etc. Und weil sie schon hier sind, nützen natürlich auch alle aktuellen EU Ideen von Sammellagern an den Außengrenzen nicht.
Allgemein:
Ein Spaß am Rande: Dänemark ist dabei EU Recht einfach zu brechen - denn wir leben ja zunehmend in der EU nicht mehr in Rechtsstaaten und will alle Ukrainer raus schmeißen. Auch Frauen und Kinder.
Mit der witzigen Begründung dass sie anders sind als Dänen und anders leben. Beispielsweise schlagen die ihre Kinder und deshalb müssen sie raus. Das wurde ernsthaft so öffentlich von dänischen Politikern geäußert. Die Mohammedaner welche Asyl haben also bleiben in Dänemark, aber die Ukrainer fliegen raus weil sie kulturell zu fremdartig sind, itzo lasst mich lachen.
https://www.berlingske.dk/politik/minist...ges-ophold
Weil die Ukrainer Zitat: anders leben als Dänen, müssen alle Ukrainer bis 2025 Dänemark verlassen. Und mit alle meinen die ernsthaft Alle - bis auf die Reichen. Denn wer Geld hat oder ein hohes Einkommen nachweisen kann, der darf selbstverständlich bleiben. Denn der schlägt seine Kinder ja sicher nicht und ist nicht kulturell fremdartig, weil, er hat ja Geld. Der darf auch Skiurlaub machen, während die weniger betuchten für ihn an der Front sterben wie es sich gehört.
Das praktische Ergebnis wird natürlich sein, dass die meisten davon (der weniger betuchten und mittellosen) nach Deutschland und Polen gehen. Das dänische Vorgehen ist natürlich komplett rechtswidrig, genau so rechtswidrig wie die illegale Masseneinwanderung nach Deutschland es jeden Tag ist, aber wir leben hier in der EU nunmal zunehmend nicht mehr in Rechtsstaaten, sondern man macht einfach entgegen jedem Recht was man will.
Also von daher: man könnte natürlich einfach rein theoretisch die Ukrainer rechtswidrig rausschmeißen, vorher in Lager pferchen (was in Dänemark gerade aktuell geschieht) und dann von dort deportieren. Mit Gewalt versteht sich. Aber wird der verzagte Staat hierzulande das tatsächlich real tun können ?! Aber warum auch nicht, vielleicht kommt es ja noch so, dass wir mehr Muselmanen aus Afghanistan aufnehmen und parallel die Ukrainer rechtswidrig per Eisenbahn deportieren, denn wie heißt es so schön: legal? illegal? scheißegal?!denn Hauptsache Pseudolegal ! Und außerdem schlagen die ihre Kinder und sind ganz anders als wir......bis auf die Reichen versteht sich. Wahrhaft, die Würde des Reichen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist die Aufgabe aller staatlichen Gewalt. Und noch darüber hinaus sind die ja keine Muslime, oder gar Afghanen oder dergleichen. Sondern christliche Europäer und was will man den damit ?!
Das Aufenthaltsrecht wird daher also ganz anders begründet und ist unabhängig von dem ganzen juristischen Schauspiel der Asylanträge.
Im übrigen beantragen hier und heute auch schon Ukrainer Asyl in Deutschland, vorsorglich oder aus was für Gründen auch immer. Gegen den abschlägigen Bescheid wird dann geklagt, gegen das Gerichtsurteil in einer weiteren Instanz vorgegangen, und dann ein neuer anderer Antrag mit anderen Angaben gestellt usw usf
emjay:
Theoretisch ja, aber in der Realität wurde und wird Asyl auch ohne politische Verfolgung gewährt, oder umgekehrt durchaus Personen Asyl verweigert die in ihrer Heimat höchstwahrscheinlich doch real politisch verfolgt werden. Das ist ein völlig geisteskrankes Willkürsystem, ich kenne da dutzende Fälle in beide Richtungen persönlich.
Aber nochmal das wichtigste: die Ukrainer begründen ihren Aufenthalt hierzulande nicht über Asyl als Aufenthaltsgrund. Entsprechend kann man ihnen auch kein Asyl entziehen wie das Kiesewetter hier schwadroniert. Natürlich könnte man ihnen ihr Aufenthaltsrecht rein theoretisch per Gesetz einfach entziehen, oder ihre Aufenthaltstitel auf Anweisung nicht mehr verlängern, dass heißt aber weder dass sie dann gehen, noch dass wir sie abschieben können, noch dass sie dann nicht anfangen einfach alle Asylanträge zu stellen, die dann auch erstmal über Jahre hinweg bearbeitet werden müssen usw.
Hab übrigens mal junge ukrainische Männer gefragt, ob sie gehen würden, wenn man ihnen die Sozialleistungen entzieht. Die Antwort war unisono nein, sie würden auch dann hier bleiben weil sie nicht im Krieg für die korrupten Oligarchen sterben wollen.
lime:
Es gibt sogar schon jetzt und hier Ukrainer die Asylanträge laufen haben. Und ohnehin können immer mehr Wähler das ganze bizarre Spektakel bezüglich der sogenannten Flüchtlinge nicht mehr nachvollziehen - und entsprechend steigt ja ständig die Zustimmung für die AfD und deren Positionen und kopieren nun andere Parteien AfD Positionen und hauen Sachen raus für die man noch vor wenigen Jahren wüst angegangen wurde.
Dessen ungeachtet: in dem Moment in welchem man dem Gros der Ukrainer ihren nicht Asylrecht basierten Aufenthalt entzieht, stellen sie natürlich Asylanträge und schon hast du ein paar Hunderttausend mehr zum bearbeiten. Wird bei den über 1000 pro Tag die man schon jetzt hat natürlich noch weitere Verzögerungen hervor rufen etc. Und weil sie schon hier sind, nützen natürlich auch alle aktuellen EU Ideen von Sammellagern an den Außengrenzen nicht.
Allgemein:
Ein Spaß am Rande: Dänemark ist dabei EU Recht einfach zu brechen - denn wir leben ja zunehmend in der EU nicht mehr in Rechtsstaaten und will alle Ukrainer raus schmeißen. Auch Frauen und Kinder.
Mit der witzigen Begründung dass sie anders sind als Dänen und anders leben. Beispielsweise schlagen die ihre Kinder und deshalb müssen sie raus. Das wurde ernsthaft so öffentlich von dänischen Politikern geäußert. Die Mohammedaner welche Asyl haben also bleiben in Dänemark, aber die Ukrainer fliegen raus weil sie kulturell zu fremdartig sind, itzo lasst mich lachen.
https://www.berlingske.dk/politik/minist...ges-ophold
Weil die Ukrainer Zitat: anders leben als Dänen, müssen alle Ukrainer bis 2025 Dänemark verlassen. Und mit alle meinen die ernsthaft Alle - bis auf die Reichen. Denn wer Geld hat oder ein hohes Einkommen nachweisen kann, der darf selbstverständlich bleiben. Denn der schlägt seine Kinder ja sicher nicht und ist nicht kulturell fremdartig, weil, er hat ja Geld. Der darf auch Skiurlaub machen, während die weniger betuchten für ihn an der Front sterben wie es sich gehört.
Das praktische Ergebnis wird natürlich sein, dass die meisten davon (der weniger betuchten und mittellosen) nach Deutschland und Polen gehen. Das dänische Vorgehen ist natürlich komplett rechtswidrig, genau so rechtswidrig wie die illegale Masseneinwanderung nach Deutschland es jeden Tag ist, aber wir leben hier in der EU nunmal zunehmend nicht mehr in Rechtsstaaten, sondern man macht einfach entgegen jedem Recht was man will.
Also von daher: man könnte natürlich einfach rein theoretisch die Ukrainer rechtswidrig rausschmeißen, vorher in Lager pferchen (was in Dänemark gerade aktuell geschieht) und dann von dort deportieren. Mit Gewalt versteht sich. Aber wird der verzagte Staat hierzulande das tatsächlich real tun können ?! Aber warum auch nicht, vielleicht kommt es ja noch so, dass wir mehr Muselmanen aus Afghanistan aufnehmen und parallel die Ukrainer rechtswidrig per Eisenbahn deportieren, denn wie heißt es so schön: legal? illegal? scheißegal?!denn Hauptsache Pseudolegal ! Und außerdem schlagen die ihre Kinder und sind ganz anders als wir......bis auf die Reichen versteht sich. Wahrhaft, die Würde des Reichen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist die Aufgabe aller staatlichen Gewalt. Und noch darüber hinaus sind die ja keine Muslime, oder gar Afghanen oder dergleichen. Sondern christliche Europäer und was will man den damit ?!