Aufbau einer europäischen Souveränität

[Nightwatch]

Es beißt sich die Katze in den Schwanz, wenn man derartige Projekte zur europäischen Souveränität als überflüssig erachtet, mit dem Argument, dass es mit einer solchen eh nicht weit her ist. Du magst dies als kindisch empfinden, ich finde jeden Schritt zur Vermeidung neuer oder Reduzierung bestehender Abhängigkeiten für sinnvoll. Dabei spielt es keine Rolle, wie gut oder wie schlecht das transatlantische Verhältnis ist.

Mittel in Leuchturmprojekten zu versenken steigert bestenfalls die gefühlte Souveränität, hilft Europa unterm Strichuf dem Weg zu einer eigenständigen Sicherheitspolitik keinen Meter weiter.
Wenn man sich unbedingt dahingehend entwickeln benötigt es kein europäisches Starlink, sondern eine Neujustierung sehr grundsätzlicher Stellschrauben, beginngend in Deutschland etwa beim Parlamentsvorbehalt.
Oder anders ausgedrückt: Solange auch nur die Deutsch-Französsische Brigade nicht gemeinsam in einen scharfen einsatz gegangen ist, brauchen wir uns über ein von amerikanischen Privatanbietern unabhängiges Stalliteninternetsystem keine Gedanken zu machen.

Und gerade sicherheitspolitisch systemrelevante Fähigkeiten gehören nicht in die Hand von privaten, global agierenden, außereuropäischen Unternehmen.

Eine kleingeistige Vorstellung wie ich finde. Warum bitteschön nicht solange diese Unternehmen fest im westlichen System verankert sind? Ich lehne es entschieden ab Fähigkeiten, die amerikanische / britische / japanische / australische / koreanische / israelische etc. Unternehmen günstiger anbieten können durch europäische Staatskonzerne zu kopieren. Vielmehr sollte es wie gesagt Ziel europäischer (Rüstungs)politik sein, die Rahmenbedingungen zu schaffen, dass ddas nächste SpaceX in Europa entstehen kann.

Werter Nightwatch:

Die meisten privaten Anbieter in diesem Bereich sind gescheitert, pleite gegangen und/oder wurden schließlich von den USA gekauft und unter Kontrolle gebracht. Und das ist ein Problem, auch wenn man es noch so sehr leugnen mag.

Zum einen: Die USA würden auch einen europäischen Satelliteninternetanbieter 'unter ihre Kontrolle' bringen, wenn das Unternehmen sich auf der Five-Eyes Spielwiese betätigen möchte. Man sollte sich hier von der naiven Vorstellung verabschieden, dass man da irgendwie drumherum käme, nur weil es ein europäisches Telekommunikationsunternehmen ist.
Zum anderen: Was ist da jetzt genau das Problem? In unserer westlichen Sicherheitsarchitektur ist es sowieso nicht vorstellbar, dass Europa eine Politik verfolgt, die den Interessen der USA so grundlegend entgegensteht, dass Washington private Unternehmen zwingen würde, nicht mehr mit Europa zusammenzuarbeiten.
Wie gesagt, für mich sind das kindische Reflexe, Europa möchte fliegen, kann aber buchstäblich nicht mal aufrecht auf zwei Beinen gehen. Leuchturmprojekte vermeitlicher europäischer Souveränität bringen uns nicht weiter.

Man kommt in einem solchen neuen Bereich einfach nicht drum rum, staatlich einzugreifen wenn man hier nachhaltige eigene Strukturen aufbauen will. Airbus ist ein gutes Beispiel dafür. Ohne eine entsprechende staatliche Unterstützung und Einbindung hätte sich Airbus gegenüber seiner US Konkurrenz so nicht etablieren können. Nun ist der Konzern aber da und in vielen Bereichen auf Augenhöhe.

Das liegt in diesem Fall weniger an Airbus sondern an den katastrophalen Management-Entscheidungen von Boeing. Man müsste argumentieren, dass die Präsenz des Staatskonzerns Airbus in diesem Markt eine Ablösung Boeings durch neue Privatanbieter verhindert. Führt hier aber jetzt zu weit.