27.12.2023, 20:00
Was mir fehlt ist die Diskussion um die oberste Führungsebene.
Wir brauchen einen aktiven Bundessicherheitsrat (BSR), der eben unserer nationaler Sicherheitsrat ist, ggf. müsste dieser umgestaltet werden und mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet werden. Es braucht aber kein weiteres Gremium.
Zur Zeit wird im BSR lediglich über Rüstungsexporte entschieden, aber kaum über nationale Sicherheit. Dies müsste geändert werden.
Des Weiteren ist es an der Zeit einen Joint Chiefs of Staff oder ein Oberkommando der Bundeswehr einzurichten, der den BSR berät.
Das Oberkommando der BW sollte folgende Bereiche umfassen:
Cyber-Kommando,
Heer,
Marine,
Luftwaffe
Bundespolizei/Küstenwache.
Ergänzend dazu sollte ein Forschungsinstitut zur wissenschaftlichen Beratung des BSR eingerichtet werden, um sicher zu stellen, dass nicht die konstruktivistischen Politikwissenschaftler aus der Friedensforschung sich hier ausbreiten, sollte die Ausrichtung in den Internationalen Beziehungen (IB) auf den Realismus festgelegt werden. Als 1. Professor würde ich Herrn Carlo Massala vorschlagen oder Herrn Joachim Krause, danach werden Schüler von den beiden, die Lehrstühle besetzen. Für die Geschichtswissenschaft müsste dies Sönke Neitzel sein. In der Soziologie Schüler von Dietmar Schössler. Je nach Zuschnitt des BSR müssten noch weitere Wissenschaften im Forschungsinstitut angesiedelt werden, bspw. wenn Bildung ebenfalls im BSR vorhanden sein soll, dann eine Professur für Militärpädagogik usw.
Dies halte ich für besonders wichtig, denn es fehlt in Deutschland eine strategisch denkende Gemeinschaft, die sich mit strategischen Fragen befasst und diese im realistischen Sinne (pol.wiss. verstanden) bewertet.
M. E. müssten dann auch Mitglieder des Verteidigungsausschusses zunächst geschult werden, um zu verstehen, welche Folgen Ihre Entscheidungen haben. Bspw. sollte klar vermittelt werden, wenn ein Waffensystem jetzt beschafft wird, dass dieses frühestens in 5 Jahren einsatzbereit ist. Oder dass ältere Waffensysteme ersetzt werden müssen, da entweder die Fähigkeiten aufgegeben werden müssen oder aber die Kosten völlig aus dem Ruder laufen.
Historisch betrachtet hat es von 1955 bis 1965 gedauert, bis die BW einsatzbereit war, m. a. W. es wird diesmal deutlich länger dauern, bis die Bundeswehr einsatzbereit ist, wenn man als Ausgangspunkt für die 2022 in breiter Masse wahrgenommenen Veränderungen in der Sicherheitspolitik, die Krimbesetzung von 2014 wählt und die danach eingeleiteten Trendwenden miteinbezieht, nämlich mindestens 13 Jahre, wenn ich die Division 2027 als ersten einsatzbereiten Verband zähle.
Komme ich nach diesem Exkurs zurück zum Thema, m. E. wäre ein solches Oberkommando zusammen mit dem BSR sowie den weit reichenden Befugnissen und dem daran angehängten Forschungsinstitut eine Möglichkeit uns vor weiteren Blindflügen in der Sicherheitspolitik zu bewahren.
Das Oberkommando wird natürlich vom BSR bzw. Bundestag kontrolliert, aber bzgl. der Auslandseinsätze müsste auch eine andere Regelung gefunden werden, bspw. Kräfte im Umfang einer Brigade und die Dauer von 6 Monaten können für UN- oder Friedenseinsätze durch Kabinettsbeschluss oder Beschluss des Verteidigungsausschuss entsendet werden, ohne das jedes Mal der ganze Bundestag darüber abstimmen muss. Für größere Vorhaben über 5.-6.000 Personen halte ich eine Abstimmung im Bundestag für durchaus sinnvoll.
Wir brauchen einen aktiven Bundessicherheitsrat (BSR), der eben unserer nationaler Sicherheitsrat ist, ggf. müsste dieser umgestaltet werden und mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet werden. Es braucht aber kein weiteres Gremium.
Zur Zeit wird im BSR lediglich über Rüstungsexporte entschieden, aber kaum über nationale Sicherheit. Dies müsste geändert werden.
Des Weiteren ist es an der Zeit einen Joint Chiefs of Staff oder ein Oberkommando der Bundeswehr einzurichten, der den BSR berät.
Das Oberkommando der BW sollte folgende Bereiche umfassen:
Cyber-Kommando,
Heer,
Marine,
Luftwaffe
Bundespolizei/Küstenwache.
Ergänzend dazu sollte ein Forschungsinstitut zur wissenschaftlichen Beratung des BSR eingerichtet werden, um sicher zu stellen, dass nicht die konstruktivistischen Politikwissenschaftler aus der Friedensforschung sich hier ausbreiten, sollte die Ausrichtung in den Internationalen Beziehungen (IB) auf den Realismus festgelegt werden. Als 1. Professor würde ich Herrn Carlo Massala vorschlagen oder Herrn Joachim Krause, danach werden Schüler von den beiden, die Lehrstühle besetzen. Für die Geschichtswissenschaft müsste dies Sönke Neitzel sein. In der Soziologie Schüler von Dietmar Schössler. Je nach Zuschnitt des BSR müssten noch weitere Wissenschaften im Forschungsinstitut angesiedelt werden, bspw. wenn Bildung ebenfalls im BSR vorhanden sein soll, dann eine Professur für Militärpädagogik usw.
Dies halte ich für besonders wichtig, denn es fehlt in Deutschland eine strategisch denkende Gemeinschaft, die sich mit strategischen Fragen befasst und diese im realistischen Sinne (pol.wiss. verstanden) bewertet.
M. E. müssten dann auch Mitglieder des Verteidigungsausschusses zunächst geschult werden, um zu verstehen, welche Folgen Ihre Entscheidungen haben. Bspw. sollte klar vermittelt werden, wenn ein Waffensystem jetzt beschafft wird, dass dieses frühestens in 5 Jahren einsatzbereit ist. Oder dass ältere Waffensysteme ersetzt werden müssen, da entweder die Fähigkeiten aufgegeben werden müssen oder aber die Kosten völlig aus dem Ruder laufen.
Historisch betrachtet hat es von 1955 bis 1965 gedauert, bis die BW einsatzbereit war, m. a. W. es wird diesmal deutlich länger dauern, bis die Bundeswehr einsatzbereit ist, wenn man als Ausgangspunkt für die 2022 in breiter Masse wahrgenommenen Veränderungen in der Sicherheitspolitik, die Krimbesetzung von 2014 wählt und die danach eingeleiteten Trendwenden miteinbezieht, nämlich mindestens 13 Jahre, wenn ich die Division 2027 als ersten einsatzbereiten Verband zähle.
Komme ich nach diesem Exkurs zurück zum Thema, m. E. wäre ein solches Oberkommando zusammen mit dem BSR sowie den weit reichenden Befugnissen und dem daran angehängten Forschungsinstitut eine Möglichkeit uns vor weiteren Blindflügen in der Sicherheitspolitik zu bewahren.
Das Oberkommando wird natürlich vom BSR bzw. Bundestag kontrolliert, aber bzgl. der Auslandseinsätze müsste auch eine andere Regelung gefunden werden, bspw. Kräfte im Umfang einer Brigade und die Dauer von 6 Monaten können für UN- oder Friedenseinsätze durch Kabinettsbeschluss oder Beschluss des Verteidigungsausschuss entsendet werden, ohne das jedes Mal der ganze Bundestag darüber abstimmen muss. Für größere Vorhaben über 5.-6.000 Personen halte ich eine Abstimmung im Bundestag für durchaus sinnvoll.