Belgien

[Schneemann]

Six al Qaeda suspects charged in Belgium

(CNN) -- Belgian authorities charged six suspected al-Qaeda-linked extremists with membership in a terrorist group Friday, including a woman they called an "al Qaeda living legend," according to media reports.

"Five men and a woman have been charged with membership of a terrorist organisation and have been placed in preventive detention," Lieve Pellens, a Belgian prosecutors' office spokeswoman, was quoted by a number of media outlets as saying.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.cnn.com/2008/WORLD/europe/12/12/belgium.terror.arrests/index.html">http://www.cnn.com/2008/WORLD/europe/12 ... index.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[BigLinus]

Belgische Regierung bietet Rücktritt an

Der belgische Ministerpräsident Yves Leterme hat den Rücktritt der gesamten Regierung angeboten. Das teilte sein Sprecher am Freitagabend mit. Leterme habe dieses Vorgehen seinem Kabinett vorgeschlagen.

Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof den Vorwurf der Justizmanipulation gegen die Regierung bekräftigt.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/international/belgische_regierung__1.1517560.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/internati ... 17560.html</a><!-- m -->

[Schneemann]

REGIERUNGSKRISE IN BELGIEN

Leterme steht nicht mehr als Ministerpräsident zur Verfügung

Belgien wartet auf den König. Der Monarch Albert II. sucht derzeit mit Spitzenpolitikern einen Ausweg aus der Krise. Bisher steht nur eines fest: Der bisherige Ministerpräsident Yves Leterme steht für eine neue Regierung nicht mehr zur Verfügung.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,597838,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 38,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Ex-Ministerpräsident Martens hilft Belgien

Vom Disneyland in die Staatskrise

In der belgischen Regierungskrise vermitteln nun Ex-Ministerpräsident Martens. König Albert II. holte ihn aus dem Urlaub in Frankreich, um eine tragfähige Regierung und einen neuen Regierungschef zu finden. Bis dahin führt Leterme die Geschäfte weiter.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/krisebelgien108.html">http://www.tagesschau.de/ausland/krisebelgien108.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Finanzexperte Van Rompuy soll belgische Regierung bilden

Brüssel (Reuters) - In Belgien soll der ehemalige Finanzminister Herman Van Rompuy dem zurückgetretenen Regierungschef Yves Leterme nachfolgen und das Land aus der Wirtschaftskrise herausführen.

König Albert habe den 61-jährigen Christdemokraten um die Regierungsbildung gebeten und der habe zugestimmt, teilte der Palast am Sonntagabend. Der Flame gilt als Verfechter einer strengen Haushaltsdisziplin und ist derzeit Präsident des Abgeordnetenhauses. Offenbar ist er die einzige Spitzenkraft, die für die bislang schon regierende Fünf-Parteien-Koalition als neuer Regierungschef tragbar ist. Er muss mit dem Bau von Brücken zwischen Flamen und Wallonen eine mögliche Spaltung Belgiens verhindern und das in der Rezession steckende Land durch die globale Wirtschaftskrise zu führen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE4BS01420081229">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 1420081229</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Fortis-Konzern 2008 mit 28 Milliarden Euro Verlust

Brüssel (Reuters) - Der krisengeschüttelte Fortis-Konzern hat im abgelaufenen Jahr einen Verlust von 28 Milliarden Euro verbucht.

Zurückzuführen sei dies auf Belastungen im Zuge der Abspaltung des Bankengeschäfts an den niederländischen und belgischen Staat, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Allein 27,4 Milliarden Euro habe das Minus aus nicht fortgesetzten Geschäften betragen - davon 20,8 Milliarden Euro bei der belgischen Bank-Sparte und 8,6 Milliarden Euro bei der niederländischen Bank-Sparte. Fortis hatte diesen Monat bereits mitgeteilt, keine Dividende zahlen zu können.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE52U04C20090331">http://de.reuters.com/article/companies ... 4C20090331</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E4D2A0351480C4473B88E5BF28B72D989~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Parlamentswahlen in Belgien
Separatisten im Norden stärkste Kraft
Die Parlamentswahlen in Belgien haben die Spaltung zwischen Flamen und Wallonen vertieft. Nach ersten Hochrechnungen gewannen im niederländisch-sprachigen Flandern die Nationalisten kräftig hinzu.

13. Juni 2010

Die belgischen Parlamentswahlen am Sonntag haben zu einer Umwälzung der politischen Landschaft geführt.
...

[Tiger]

In Belgien ist noch immer keine neue Regierung gebildet worden, und man macht sich inzwischen auch in der Wallonie über die Zukunft im Fall einer Sezession Flanderns:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,724460,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 60,00.html</a><!-- m -->

Belgischer Minister würde Wallonie an Deutschland angliedern

Belgien steckt in einer tiefen Krise, seit Monaten warten die Bürger auf die Bildung einer neuen Regierung. Energieminister Magnette macht nun mit einer ungewöhnlichen Aussage auf sich aufmerksam: Sollte das Königreich auseinanderbrechen, könnte die Wallonie an Deutschland fallen.

Frankreich will bekanntlich die Wallonie nicht, aber auch für einen Anschluss der Wallonie an Deutschland sehe ich Probleme.

[Erich]

die sehe ich auch (Walllonen und Deutschland - das ist wohl eher ein "Aufwachruf" als eine reale Option) .... aber das Desaster der Belgier zeigt, wie tief ethnische Differenzen in der Bevölkerung fest sitzen, sogar in einem demokratischen Rechtsstaat mitten in Westeuropa.
Wie problematischer muss dass in nicht so weit entwickelten Staaten sein, wie in Afrika oder Asien ....
Offenbar haben bisher nur die Schweizer richtig gut geschafft, mehrere Völker demokratisch in einem gemeinsamen Staat zu vereinen.

[Kosmos]

gerade vor diesem Hintergrund solcher Konflikte werden REALISTISCHE Perspektiven der Integration neuer Ethnien und gar Religionsgemeinschaften deutlich. Es werden Jahrhunderte vergehen.

[Tiger]

Ich sehe für einen Anschluss der Wallonie an Deutschland andere Probleme:
Zunächst einmal hat die Wallonie - von der Region Eupen-Malmedy und dem ehemaligen Fürstbistum Lüttich abgesehen - seit 1648 nie zu Deutschland gehört. Wie könnte also eine Angliederung der Wallonie an Deutschland begründet werden?
Mehr noch: Eine an Deutschland angegliederte Wallonie wäre eine durch Glück erworbene Herrschaft. Um sie zu erhalten wären von deutscher Seite ganz erhebliche Anstrengungen notwendig. In eine neu erlangte Region zu investieren wäre übrigens auch ein guter weg, um die Herrschaft über sie zu legitimieren. Aber: Wäre Deutschland derzeit dazu in der Lage? Es müsste die als strukturschwach bekannte Wallonie quasi neu aufbauen, wobei es in dieser Hinsicht schon mit der ehemaligen DDR und dem Ruhrgebiet genug zu tun haben dürfte.
Kulturell sehe ich weniger Probleme. Französisch könnte in der Wallonie auch im Fall eines Anschlusses Amtssprache bleiben, und Deutschland hatte schon mal mit Schlesien eine Region, die kulturell wallonisch (mit)geprägt war.

[Erich]

ggeeettz

hock:

Bevor die Franzosen die Wallonie den Deutschen lassen (was sind die nächsten Begehrlichkeiten - das Elsass?) würde Frankreich einen unabhängigen wallonischen Staat unter die eigenen Fittiche nehmen.

Fakt ist jedenfalls erst mal, dass vor allem die separatistischer flämischer Parteien die Spannungen erhöhen - es also eher zur Abspaltung der Flamen als zur Abspaltung der Wallonen aus Belgien kommen wird.

Die Frage, die sich den Belgiern stellt ist:
bleibt Belgien als Bundesstaat erhalten oder
fällt der belgische Bundesstaat mit seinen Gemeinschaften noch mehr auseinander (in einen flämischen und einen wallonischen Teil, eine "neutrale" Region um Brüssel und - von mir aus - noch einen deutschen "Landkreis" um Lüttich (französisch amtlich Liège, bis 1949 Liége, wallonisch Lîdje, niederländisch Luik)?

=> Karte der sprachlichen Gemeinschaften unter <!-- m --><a class="postlink" href="http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1e/BelgieGemeenschappenkaart.svg">http://upload.wikimedia.org/wikipedia/c ... nkaart.svg</a><!-- m --> <=

Das Königshaus des Königreiches Belgien (ndl. Koninkrijk België, frz. Royaume de Belgique) könnte nach wie vor das einigende Band sein - für ein Land, das sich immer mehr vom Bundesstaat zum Staatenbund unter dem belgischen Königshaus und innerhalb der EU verändert.

[Tiger]

@Erich
Die Strukturschwäche der Wallonie ist der Kern des Problems um die zukünftige Zugehörigkeit dieser Region.
Die Sezessionsbestrebungen von Flandern sind auch dadurch motiviert, das man das wallonische, wirtschaftlich schwache Hinterland nicht länger tragen will. Gleichzeitig wird aus genau diesem Grund ein Anschluss der Wallonie an Frankreich ausgerechnet von französischer Seite abgelehnt.
Zudem gibt es in der Wallonie nur wenige eigenstaatliche Bestrebungen, man fühlt sich zudem für eine Eigenstaatlichkeit auch nicht ausreichend wirtschaftlich abgesichert.

[Tiger]

Belgien bekommt die Quittung für seine inneren Probleme:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/finanzen/nachrichten/ein_warnschuss_vor_den_bug_belgiens_1.8680792.html">http://www.nzz.ch/finanzen/nachrichten/ ... 80792.html</a><!-- m -->

Ein Warnschuss vor den Bug Belgiens
S&P revidiert Ausblick

Ht. Brüssel ⋅ Die Kredit-Rating-Agentur Standard & Poor's (S&P) hat am Dienstag die Prognose für die Kreditwürdigkeit von Belgien von «stabil» auf «negativ» herabgestuft. Sie begründete dies mit der «anhaltenden innenpolitischen Ungewissheit». Zugleich bestätigte die Agentur das derzeitige belgische Rating von AA+/A-1+. Sie warnte aber davor, dass sie das Rating möglicherweise innert sechs Monaten zurückstufen könnte, sollte nicht bald die Bildung einer neuen Regierung gelingen.

Preisfrage: Was passiert, wenn Belgien jetzt das Schicksal von Irland erleidet - nicht gerade unwahrscheinlich, es dürfte angesichts seiner Probleme ein gefundenes Fressen sein - und weder die neue Regierung steht noch der EU-Rettungsschirm ausreicht?

[tienfung]

Bei dem dritt größten Schuldenberg in der EU is das durchaus möglich.

Die Staatsschulden Belgiens sind in etwa so groß wie die Wirtschaftsleistung des Landes. Jeder der elf Millionen Einwohner müsste also theoretisch ein ganzes Jahr lang nur arbeiten, um die Schulden des Landes abzustottern. Vor allem in der Finanzkrise sind die Schulden stark angestiegen, weil Brüssel Milliarden in seinen ins Schlingern geratenen Bankensektor pumpen musste.

Und der Schuldenberg wächst weiter: Die EU-Kommission erwartet, dass er 2012 rund 102 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachen wird. Das ist die dritthöchste Schuldenlast in Europa; nur Griechenland und Italien stehen noch schlechter da. Rechnet man noch die Schulden des Bankensektors hinzu, erreicht die Verschuldung fast 150 Prozent der Wirtschaftsleistung – stärker verschuldet ist nur noch Griechenland.

http://www.welt.de/wirtschaft/article114...lgien.html