01.08.2014, 18:27
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Zitat:Angesichts zunehmender illegaler Einwanderung über See will die Regierung die Überwachung der Seegrenzen auf eine neue Basis stellen.
Am 9. Mai verkündete Einwanderungsminister Morrison die geplante Aufstellung der „Australia Border Force“ (ABF). Mit Stichtag 1. Juli 2015 sollen Personal und Material des Department of Immigration und des Australian Customs and Border Protection Service (ACBPS) gebündelt werden.
Materiell soll sich die neue ABF auf die derzeit gerade für den ACBPS gebauten neuen Wachboote der CAPE-Klasse (ähnlich der ARMIDALE-Klasse der Marine) abstützen. Zusätzlich sollen für den Einsatz auf küstennahen Flüssen, in Buchten und zwischen Inseln weitere sechs Fast Inshore Craft beschafft werden.
Die kleine quasi Küstenwache wird von einem Commissioner geführt, der in Status (und Bezahlung) dem Chef der australischen Streitkräfte gleichgestellt sein soll. Einsatzführung und –koordination erfolgen durch ein ebenfalls aufzustellendes Strategic Border Command und ein National Border Targeting Centre. Der Minister erwartet von der neuen ABF eine bessere Effektivität im Kampf gegen illegale Einwanderung und Schmuggel.
Kritiker sehen allerdings eher eine „Gedankenblase“ – mit nicht zuletzt erheblichen negativen Auswirkungen für die Marine. Die kleinen Boote der CAPE-Klasse sind kaum geeignet, dem Zustrom illegaler Einwanderer auf Hoher See zu stoppen, die Marine in dieser Aufgabe also zu entlasten. Im Gegenteil wird sogar befürchtet, dass die von erheblichen Personalproblemen belastete Marine weiter schwächen wird, denn das für die ABF benötigte Personal lässt sich offenbar nicht allein aus der heutigen Zollbehörde und der ACBPS rekrutieren.
Die neue Strukturänderung kommt überraschend, denn erst 2009 hatte die Vorgängerregierung den heutigen ACBPS formell ins Leben gerufen. Dessen Ursprünge reichen bis ins Jahr 1901 zurück, aber das damalige Department of Trade and Customs wurde im Laufe der Zeit immer wieder umorganisiert; u.a. wurde aus ihm 1958 das Department of Customs and Excise, 1975 das Department of Police and Customs und 1985 schließlich der Australian Customs Service, der dann bis 2009 Bestand hatte. Immer stand dabei für die jeweils amtierenden Regierungen die Verbesserung von Effektivität im Vordergrund; wirklich „geholfen“ hat aber keine der Maßnahmen.
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