(Allgemein) Gewissensfreiheit bei der Truppe

[Erich]

inzwischen berichtet auch die Tagesschau <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4455846_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Gewissensfreiheit auch für Soldaten

...Sein Vorgesetzter hatte ihn angewiesen, an der Weiterentwicklung eines militärischen Computerprogramms mitzuwirken. Das verweigerte er mit der Begründung, er könne es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren, Befehle zu befolgen, die den aus seiner Sicht völkerrechtswidrigen Krieg im Irak unterstützen könnten. Sein Vorgesetzter habe nicht ausschließen können, dass das Software-Programm dazu genutzt werde. Wegen Befehlsverweigerung stufte das Truppendienstgericht den Soldaten deshalb vom Major zum Hauptmann herab.

Die Leipziger Richter urteilten jetzt, dass der Software- Spezialist im Frühjahr 2003 seine Mitarbeit an einem Computerprogramm unter Berufung auf sein Gewissen verweigern durfte.
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Ich denke, auch bei Militär muss gelten, dass erkennbar oder mit großer Wahrscheinlichkeit rechtswidrige Befehle nicht befolgt werden dürfen ....