29.04.2018, 16:29
Zitat:Haushalt: Von der Leyen will zwölf Milliarden Euro mehr für Bundeswehrhttps://www.zeit.de/politik/deutschland/...lz-bericht
Die Verteidigungsministerin fordert laut einem Bericht bis 2021 deutlich mehr Geld für die Truppe, als im Haushalt geplant. Der Modernisierungsbedarf sei gewaltig. [...] Diese Summe habe die Ministerin in den vertraulichen Haushaltsverhandlungen mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angemeldet, berichtete die Bild am Sonntag. Scholz' Finanzplan sehe dagegen bis 2021 eine Erhöhung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. [...]
Dem Bericht zufolge will von der Leyen bei den anstehenden Haushaltsberatungen mit dem Stopp eines internationalen Rüstungsprojekts drohen, falls die Verteidigungsausgaben nicht deutlich aufgestockt werden. Ihr Ministerium habe bereits eine Streichliste von Rüstungsprojekten erarbeitet: Auf Platz eins stehe die Kooperation im U-Boot-Bereich, an zweiter Stelle stehe der Kauf von sechs Transportflugzeugen C-130 Hercules. [...]
Der Bundeswehrverband hatte zuvor eine Aufstockung des Wehretats um ganze 15 Milliarden Euro in der laufenden Legislaturperiode gefordert. Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut geworden.
Schneemann.