28.02.2018, 13:53
Dass der Brexit nicht nur in finanzieller und politischer Hinsicht eine heftige Verwerfung ist, egal ob nun aus EU-Sicht oder auch in der britischen Innenpolitik, war sicherlich klar (auch wenn aktuell alles ein wenig auf der Stelle tritt, auch vor dem Hintergrund einer ziemlich gelähmt wirkenden britischen Premierministerin May, die sich selbst in völliger Verkennung der Stimmung um eine satte Mehrheit, die die Konservativen ja hatten, gebracht hatte [s. Wahlen im Sommer '17]).
Und es wurde auch schon Tage nach dem Votum gemunkelt, dass die eher EU-freundlichen Teile des Vereinigten Königreiches, namentlich vor allem die Schotten (und in Schottland hatte eine deutliche Mehrheit für den Verbleib in der EU gestimmt), mit dem Ergebnis überhaupt nicht einverstanden sind und zukünftig ihre eigenen Wege beschreiten könnten. Derzeit weist zumindest manches in diese Richtung...
Schneemann.
Und es wurde auch schon Tage nach dem Votum gemunkelt, dass die eher EU-freundlichen Teile des Vereinigten Königreiches, namentlich vor allem die Schotten (und in Schottland hatte eine deutliche Mehrheit für den Verbleib in der EU gestimmt), mit dem Ergebnis überhaupt nicht einverstanden sind und zukünftig ihre eigenen Wege beschreiten könnten. Derzeit weist zumindest manches in diese Richtung...
Zitat:Brexit: Schottland und Wales wollen sich Befugnisse sichernhttp://www.zeit.de/politik/ausland/2018-...wirtschaft
Die wichtigsten Regionalregierungen provozieren die Zentralregierung: Ein Gesetz soll verhindern, dass bestimmte Bereiche nach dem Brexit wieder von dort geregelt werden. Schottland und Wales wollen sich mit Gesetzen vor dem Einfluss der britischen Regierung nach dem Brexit schützen. Demnach sollen Kompetenzen, die bislang in Brüssel angesiedelt sind, nach dem Brexit direkt an Edinburgh und Cardiff übertragen werden und nicht an London. Die Regionen wollen sich vor allem in den Bereichen Fischerei und Landwirtschaft absichern. [...]
Bislang haben Edinburgh und Cardiff eine Vereinbarung mit der britischen Regierung, dass London in diesen Bereichen normalerweise nicht ohne die Zustimmung der Regionen Gesetze ändert. Allerdings lehnt die Regierung von Premierministerin Theresa May es ab, dass Schottland und Wales nach dem Brexit einzelne Bereiche auf ihre Weise regeln – London will einheitliche Regelungen im gesamten britischen Wirtschaftsraum. [...]
Die britische Regierung braucht noch vor dem Sommer eine Einigung, damit der mit der EU ausgehandelte Brexit-Vertrag rechtzeitig im Nationalparlament beraten werden kann. Dort müssen die Abgeordneten zustimmen. Schottlands Premierministerin Nicola Sturgeon drohte unterdessen mit einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum, sollte London versuchen, der Region ihre Politik aufzuzwingen.
Schneemann.